EU-Ratspräsident lobt Scholz für „Zeitenwende“

via dts Nachrichtenagentur

EU-Ratspräsident António Costa hat dem scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen prägenden Einfluss auf die Entwicklung der EU in den vergangenen Jahren attestiert.

„Olaf Scholz hat eine wichtige, eine fundamentale Rolle gespielt, wenn es darum geht, die europäische Position zu verteidigen in den letzten Jahren“, sagte Costa am Mittwoch nach einem Treffen mit Scholz in Berlin. Er habe die „Zeitenwende“ erklärt und eine „historische Bemühung“ angestrebt, um sich bei Energielieferungen von Russland zu entkoppeln. Das sei in „Rekordzeit“ geschehen. Scholz sei eine „einende Kraft“ im Europäischen Rat in diesen herausfordernden Zeiten gewesen, so Costa.

Der Kanzler drängte unterdessen darauf, dass die EU-Länder ihre Verteidigungsfähigkeit weiter stärken. „Alle EU-Mitgliedstaaten müssen mehr tun für Verteidigung. Das ist eine der zentralen Aufgaben auf nationaler und europäischer Ebene für die nächsten Jahre und Jahrzehnte“, so der SPD-Politiker. In Brüssel werde man in der kommenden Woche konkret darüber sprechen, wie Europas Verteidigungsindustrie leistungsfähiger werde, fügte er mit Blick auf den anstehenden EU-Gipfel hinzu.


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