Die Digitalminister der Bundesländer wollen am Freitag in einer Sondersitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) gemeinsame Positionen abstimmen – um für die Koalitionsverhandlungen gerüstet zu sein. Im Fokus stehen zentrale Themen wie die Einrichtung eines Digitalministeriums, Quanten Computing und der Ausbau der digitalen Infrastruktur.

Nach wochenlangen Debatten über die Notwendigkeit eines eigenständigen Digitalressorts könnte die Konferenz dafür ein entscheidender Schritt sein. Laut Tagesordnung soll sich die DMK unter dem Titel „Digitale Agenda für Deutschland“ in zwei Schwerpunkten positionieren: zum einen zur Digitalisierung von Staat und Verwaltung – inklusive der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen -, zum anderen zu netzpolitischen Zukunftsthemen wie 6G-Ausbau und Breitbandversorgung.

Die Diskussionen finden vor dem Hintergrund einer zunehmend kritischen Debatte über Deutschlands digitale Wettbewerbsfähigkeit statt. Philipp Müller, Geschäftsführer des Breitbandverbands ANGA, sagte der dts Nachrichtenagentur: „Die Digitalminister sind entscheidend dafür, ob es in Deutschland wirtschaftlich wieder bergauf geht. Mit den richtigen Rahmenbedingungen könnten wir längst weiter sein.““ Erneut forderte er die Politik auf, den Umstieg von veralteten DSL-Leitungen auf moderne Hochleistungsnetze zu beschleunigen.

Einigkeit herrscht unter Experten, dass Deutschland im globalen KI-Wettlauf nur mit leistungsfähiger Infrastruktur und klaren Zuständigkeiten mithalten kann. Ob die Länder am Freitag eine einheitliche Linie finden, wird auch als Test für die künftige Zusammenarbeit mit dem Bund gewertet. Sollte das geplante Digitalministerium Realität werden, dürfte es eine Schlüsselrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung und der Regulierung Künstlicher Intelligenz übernehmen.

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