Die Justizminister von Bund und Ländern haben eine länderübergreifende Strategie zur Digitalisierung der Justiz beschlossen. Ziel sei, die Justiz durch digitale Lösungen zu modernisieren und für effizientere Arbeitsabläufe der Justizbehörden zu sorgen, teilte das NRW-Justizministerium am Donnerstag mit.

Bei den konkreten Details hielt sich das Ministerium allerdings bedeckt. Ganz allgemein war davon die Rede, dass die digitale Zusammenarbeit mit allen professionellen Verfahrensbeteiligten „einfacher, sicherer und verlässlicher gestaltet“ werden solle.

Die internen Arbeitsprozesse der Justiz sollten „stärker auf digitale Technologien zurückgreifen, darunter den Einsatz Künstlicher Intelligenz“. Die Strategie setze auf enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern und entwickele bundesweit einheitliche Lösungen, hießt es in der Mitteilung.

Die Amtschefs der Justizministerien von Bund und Ländern kommen regelmäßig im sogenannten „E-Justice-Rat“ zusammen, um über gemeinsame digitale Lösungen für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen zu beraten. NRW hat derzeit den Vorsitz.

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