Das Ja der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union wird von den Jusos akzeptiert, obwohl sie für Ablehnung geworben hatten.

„Die Mitglieder haben abgestimmt und sich für diesen Koalitionsvertrag in einer demokratisch enorm schwierigen Ausgangslage entschieden“, sagte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Auch wenn man für ein anderes Ergebnis geworben habe, akzeptiere man den Ausgang selbstverständlich.

Es hätten aber „mehr als die Juso-Mitglieder ihre Bedenken gegenüber diesem Koalitionsvertrag“ zum Ausdruck gebracht.

Das zeige, dass die SPD nun in der Koalition dringend das Soziale nach vorne stellen müsse. „Das war eine Abstimmung über einen Koalitionsvertrag, nicht über die Ausrichtung der Partei“, so Türmer. Die Aufgabe der programmatischen Neuaufstellung stelle sich ab jetzt. „Wir müssen wieder Partei der Arbeit werden und wir werden uns mit ganzer Energie in diesen Prozess einbringen“, kündigte der Juso-Chef an.

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