Zum Ende der SPD-Mitgliederbefragung hat sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), optimistisch gezeigt, dass es mehrheitlichen Rückhalt für den Koalitionsvertrag mit der Union geben wird.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir eine tragfähige Zustimmung beim Mitgliedervotum erreichen werden“, sagte Schweitzer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir haben einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt, darin steckt viel Sozialdemokratie. Es ist ein starker Kompromiss von Union und SPD“, so Schweitzer.

„Ich bin mir sicher, dass unsere Mitglieder wissen, was es bedeutet, dass die Menschen in Deutschland jetzt eine schlagkräftige Regierung erwarten, die loslegt und den Koalitionsvertrag umsetzt und unser Land gut und wettbewerbsfähig positioniert in einer schwierigen Zeit“, fügte er hinzu.

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