Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen fordert Olaf Lies (SPD) eine Aufarbeitung des „desaströsen“ Wahlergebnisses seiner Partei. „Die SPD steckt in einer schweren Krise“, sagte Lies dem „Spiegel“, das könne man nicht ignorieren.
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis von 16,4 Prozent erzielt. „Wir müssen uns fragen“, so der Ministerpräsident, „haben wir auf die richtigen Themen gesetzt, haben wir die richtigen Lösungen angeboten?“ Auf dem Bundesparteitag im Juni müsse das „intensiv aufgearbeitet werden“, so der niedersächsische SPD-Regierungschef.
Von der schwarz-roten Bundesregierung erwartet Lies demnach „Geschlossenheit und eine gute, konstruktive Zusammenarbeit, unabhängig von der Parteizugehörigkeit“. Lies: „Auch wenn es für einen Sozialdemokraten ungewöhnlich klingen mag: Ich wünsche mir einen starken CDU-Bundeskanzler, damit unter Beweis gestellt wird, dass unsere Demokratie gut funktioniert.“
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