Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.

Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen können“, sagte sie der „Bild“ (Samstagsausgabe). Zunächst mit pädagogischen Maßnahmen, zum Beispiel durch Suspendierungen oder die Versetzung in eine andere Klasse. „Und wenn es die strafrechtliche Grenze überschreitet, dann muss Anzeige erstattet werden“, so Prien.

Deutsche Schulen haben laut der CDU-Politikerin immer mehr mit Extremismus zu kämpfen – Antisemitismus, Rechts- und Linksextremismus, aber auch Islamismus und Salafismus. „Das sind Phänomene, die wachsen – im realen Raum, wie den Schulen, aber natürlich auch im Internet“, so die Ministerin.

Prien, selbst Jüdin und Mutter von drei Kindern, hätte Bedenken, jüdische Schüler etwa auf eine Schule in Neukölln zu schicken: „An der ein oder anderen Stelle ist das sicherlich nicht ohne“, sagte die Ministerin. Zwar sagte Prien, dass das nicht zu verallgemeinern sei und es viele Schulleitungen gebe, die sich kümmerten. Dennoch müsse man sich fragen, „ob man seinem Kind das dann wirklich zumuten möchte“.

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