Die AfD will nach der parlamentarischen Sommerpause einen Antrag in den Bundestag einbringen, indem sie die Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert. Das berichtet der „Spiegel“.
In dem Entwurf heißt es, man wolle die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht „wiederherstellen“. Der AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen sagte, die Wehrpflicht würde besonders bei der jungen Generation bestimmt „keine Begeisterungsstürme“ auslösen, sei aber wichtig, um „die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“ wieder zu gewährleisten.
In der AfD hat man lange mit der Forderung gerungen. Gerade die Verbände im Osten hadern mit der Wehrpflicht; dort wollte man die AfD als „Friedenspartei“ positionieren. Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, sprach sich im März in dem sozialen Netzwerk X gegen eine Wehrpflicht „im jetzigen gesellschaftlichen Klima“ aus. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, sagte, man wolle die Bundeswehr „als Verteidigungsarmee“ stärken, „ohne dabei Konflikte zu befeuern“.
Der Antrag im Bundestag wird voraussichtlich im September eingebracht.
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