Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will zur Gewaltprävention auf regelmäßige Schwerpunkteinsätze der Polizei in Innenstädten und an Bahnhöfen setzen.
„Unsere Innenstädte müssen Orte der Begegnung bleiben – nicht der Bedrohung“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montag). „Dafür braucht es Polizei, Präsenz und Prävention. An Kriminalitäts-Hotspots muss das noch stärker gelten.““ Dobrindt weiter: „Dazu gehören auch Schwerpunkteinsätze, wie wir sie beispielsweise an Bahnhöfen durchführen.““
Die Bundespolizei ist als Sicherheitsbehörde des Bundes für die Sicherheit im Bahn- und Luftverkehr im ganzen Land oder an den Grenzen zuständig. Ansonsten liegt die Zuständigkeit für die Polizei bei den einzelnen Bundesländern.
Schwerpunkteinsätze der Bundespolizei – etwa an Bahnhöfen – sollen auch präventiv gegen Gewalt wirken.
Vor etwa zwei Wochen erfolgte an 36 Bahnhöfen ein bundesweiter solcher Einsatz zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität, wie die Sicherheitsbehörde damals mitteilte: 1.0000 Polizisten waren beteiligt, mehr als 11.0000 Personen wurden kontrolliert und mehr als 230 Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
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