Gestern führten die Bundespolizeiinspektion Offenburg und die französische Gendarmerie eine mehrstündige gemeinsame Fahndungsaktion im deutsch-französischen Grenzraum durch. Ziel war die Bekämpfung der illegalen Migration sowie grenzüberschreitende Betäubungsmittel-, Waffen- und Eigentumskriminalität.
Für den Einsatz kam ein Hubschrauber der Bundespolizeifliegerstaffel aus Oberschleißheim zum Einsatz. Mobile Kontrolleinheiten wurden flexibel zwischen den Kontrollstellen in den Landkreisen Ortenaukreis und Rastatt sowie im Landkreis Emmendingen transportiert.
Außerdem wurden grenzüberschreitend Kontrollpunkte auf französischer Seite in Vogelgrun (Departement Bas-Rhin) und Schwindratsheim (Departement Haut-Rhin) angeflogen.
Im Ergebnis konnten die Einsatzkräfte auf deutscher und französischer Seite eine Vielzahl an Feststellungen treffen.
Am Grenzübergang Neuried/Altenheim versuchte ein aserbaidschanischer Staatsangehöriger unerlaubt nach Deutschland einzureisen. Er wurde nach Frankreich zurückgewiesen und erhält eine Anzeige.
Ein kamerunischer Staatsangehöriger, der im Besitz eines französischen Aufenthaltstitels ist, muss sich wegen der Beihilfe zur versuchten unerlaubten Einreise verantworten. Er hatte bei seiner Fahrt von Frankreich nach Deutschland einen guineischen Staatsangehörigen im Fahrzeug, der keine Ausweispapiere vorzeigen konnte und daraufhin nach Frankreich zurückgewiesen wurde.
Ebenfalls am Grenzübergang Altenheim wurde ein Verstoß gegen das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch sowie Kosmetikverordnung geahndet. Ein syrischer Staatsangehöriger hatte insgesamt 499 Parfumflaschen (je 50 ml) von Frankreich nach Deutschland gebracht, um diese hier zu verkaufen. Auf allen Flaschen fehlten die erforderlichen CE-Kennzeichnungen, die Inhaltsstoffbezeichnungen sowie die Herstellerangaben. Alle Flaschen wurden sichergestellt und die weitere Bearbeitung übernimmt das Veterinäramt des Landratsamtes Ortenaukreis.
Im Fahrzeug einer französischen Staatsangehörigen wurde zudem ein verbotenes Reizstoffsprühgerät sowie ein Elektroimpulsgerät aufgefunden und sichergestellt.
An den Kontrollstellen in Sasbach und Iffezheim wurden diverse Verstöße gegen das Straßenverkehrsgesetz beanzeigt.
Neben Kräften der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit der Bundespolizei aus Karlsruhe sowie Beamten der Bundespolizeiinspektionen Offenburg und Bad Bergzabern beteiligten sich auch Beamte des Polizeipräsidiums Freiburg, der Hauptzollämter Lörrach und Karlsruhe und Beamte der französischen Gendarmerie an der Fahndungsaktion. Ebenfalls zum Einsatz kam die Deutsch-Französische Einsatzeinheit der Gendarmerie und der Bundespolizei.
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Dieter Hutt
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