Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler hat die Ampelkoalition infrage gestellt. „Wir müssen in der Koalition auf Sicht fahren, und jederzeit bereit sein, die Koalition zu beenden und in Neuwahlen zu gehen“, sagte Schäffler dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).
Hintergrund ist der anhaltende Streit über den Umgang mit der wirtschaftlichen Lage des Landes. FDP-Chef Christian Lindner hat ein „Dynamisierungspaket“ vorgeschlagen, Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck hat ein Sondervermögen ins Spiel gebracht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich bislang mit Vorschlägen zurück.
Möchten Sie immer die aktuellen Nachrichten aus Ihrer Region bekommen? Dann besuchen Sie das lokale Nachrichtenportal Digitaldaily.de
- Lottozahlen vom Mittwoch (07.02.2024) - 7. Februar 2024 18:32
- Schäffler stellt Koalition infrage - 7. Februar 2024 18:02
- Das Wetter in Deutschland: Durchgehend bedeckt, vereinzelt mäßiger Regen und Temperaturen bis zu 11°C - 7. Februar 2024 18:00