Enquete-Kommission sieht Deutschland schlecht auf künftige Pandemien vorbereitet

via dts Nachrichtenagentur

Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet. Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt“, sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“. Die CDU-Politikerin kritisierte, dass unklar sei, wie die Zusammenarbeit in einer länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophe zwischen Bund, Ländern und Kommunen funktioniert. „Wir haben versucht, am Infektionsschutzgesetz zu arbeiten, aber es gibt zum Beispiel kein Bundeskatastrophenschutzgesetz, das regelt, wie Krisenstäbe zusammengesetzt sind“, betonte sie. Neben einem Bundeskatastrophenschutzgesetz könne sie sich auch einen „nationalen Gesundheitsrat“ vorstellen. Kritisch äußerte sich Hoppermann zur Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission. Einige von der AfD benannte Sachverständige würden sich „dem Haus und seinen Regeln gegenüber mitunter nicht angemessen verhalten“. Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter Hoppermanns Vorsitz und kommt an diesem Donnerstag erneut zusammen.