Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet. Man müsse bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt, sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“.

Die CDU-Politikerin kritisierte, dass unklar sei, wie die Zusammenarbeit in einer länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophe zwischen Bund, Ländern und Kommunen funktioniert. Es gebe zum Beispiel kein Bundeskatastrophenschutzgesetz, das regelt, wie Krisenstäbe zusammengesetzt sind. Neben einem Bundeskatastrophenschutzgesetz könne sie sich auch einen „nationalen Gesundheitsrat“ vorstellen.

Kritisch äußerte sich Hoppermann zur Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission. Es gebe mitunter Situationen, die der Deutsche Bundestag so noch nicht gesehen habe, sagte sie angesprochen auf das Verhalten von Sachverständigen, die die AfD benannt hat. Einige würden sich dem Haus und seinen Regeln gegenüber mitunter nicht angemessen verhalten.

Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter Hoppermanns Vorsitz. An diesem Donnerstag kommt das Gremium erneut zusammen.