Deutschland und fünf weitere Länder haben ihre Bereitschaft signalisiert, an einer künftigen Sicherung der Straße von Hormus mitzuwirken. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.
In der Erklärung bekunden Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Italien, die Niederlande und Japan ihre Bereitschaft, einen Beitrag zu „geeigneten Anstrengungen“ zu leisten, um eine sichere Passage der Meerengen zu gewährleisten. Zudem begrüßten sie das Engagement von Staaten, die bereits „vorbereitende Planungen“ durchführen.
Welche Maßnahmen der Länder genau infrage kommen, blieb zunächst offen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass erst die Kampfhandlungen im Nahen Osten beendet werden müssten, bevor eine Beteiligung an Sicherungsmaßnahmen in der Straße von Hormus infrage komme.
Die Staats- und Regierungschefs verurteilten die jüngsten Angriffe des Iran auf unbewaffnete Handelsschiffe im Golf, Angriffe auf zivile Infrastruktur einschließlich Öl- und Gasanlagen sowie die faktische Sperrung der Straße von Hormus durch iranische Kräfte. Die Auswirkungen des iranischen Handelns würden für Menschen in allen Teilen der Welt spürbar sein, insbesondere für die vulnerabelsten Bevölkerungsgruppen.
Im Einklang mit Resolution 2817 stellten sie fest, dass ein derartiger Eingriff in die internationale Schifffahrt ebenso wie die Störung globaler Energieversorgungsketten eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellten. Sie forderten ein „sofortiges und umfassendes Moratorium“ für Angriffe auf zivile Infrastruktur einschließlich Öl- und Gasanlagen.
Die Entscheidung der Internationalen Energieagentur, eine koordinierte Freigabe der strategischen Ölreserven zu bewilligen, begrüßten die Staats- und Regierungschefs. „Wir werden weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte treffen, auch durch Zusammenarbeit mit bestimmten Erzeugerländern im Hinblick auf eine Produktionssteigerung“, kündigten sie an. Darüber hinaus werde man darauf hinarbeiten, die am stärksten betroffenen Länder zu unterstützen.
