Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet. Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt“, sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“ am Donnerstag.

Die CDU-Politikerin kritisierte: „Wie die Zusammenarbeit in einer länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophe zwischen Bund, Ländern und Kommunen funktioniert, ist unklar.“ Sie betonte: „Wir haben versucht, am Infektionsschutzgesetz zu arbeiten, aber es gibt zum Beispiel kein Bundeskatastrophenschutzgesetz, das regelt, wie Krisenstäbe zusammengesetzt sind.“

Neben einem Bundeskatastrophenschutzgesetz könne sie sich auch einen „nationalen Gesundheitsrat“ vorstellen, führte Hoppermann aus.

Kritisch äußerte sich die Kommissionsvorsitzende zur Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission. „Es gibt schon mitunter Situationen, die der Deutsche Bundestag so noch nicht gesehen hat“, sagte sie angesprochen auf das Verhalten von Sachverständigen, die die AfD benannt hat. Einige würden sich „dem Haus und seinen Regeln gegenüber mitunter nicht angemessen verhalten“. Man werde „sehen, inwieweit man da nachsteuern muss“.

Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter dem Vorsitz Hoppermanns. Am Donnerstag kommt das Gremium erneut zusammen.