Syriens Interimspräsident al-Scharaa zu Staatsbesuch bei Bundeskanzler Merz im Kanzleramt

via dts Nachrichtenagentur

Der syrische Interimspräsident Ahmed al-Scharaa ist am Montag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt empfangen worden. Das Programm umfasst ein Vier-Augen-Gespräch sowie ein gemeinsames Mittagessen, bevor beide am Nachmittag vor die Presse treten wollen.

Bereits am Vormittag hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den syrischen Übergangspräsidenten empfangen. Anschließend nahm al-Scharaa an einem deutsch-syrischen Wirtschafts-Roundtable teil, der auf Einladung des Auswärtigen Amts, des Bundeswirtschaftsministeriums und des Entwicklungsministeriums stattfand. Dort sagten die Bundesregierung und deutsche Unternehmen dem syrischen Präsidenten Unterstützung beim Wiederaufbau zu. „Wir stehen an der Seite Syriens“, erklärte Außenminister Johann Wadephul (CDU).

Für den Nachmittag ist noch ein Treffen von al-Scharaa mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geplant. Bei diesem Gespräch soll es um Abschiebungen sowie die freiwillige Rückkehr nach Syrien gehen.

Der Staatsbesuch in der Hauptstadt wird von scharfen Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Mehrere Demonstrationen sind angemeldet – sowohl von Unterstützern des syrischen Machthabers als auch von Kritikern. Auch in der Nähe des Kanzleramts versammelten sich zahlreiche Menschen mit syrischen Fahnen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz, um den Besuch abzusichern.

Al-Scharaa ist seit Ende Januar 2025 Interimspräsident von Syrien. Zuvor hatte er als Anführer des syrischen Milizbündnisses Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) den Sturz des Assad-Regimes erreicht. Als HTS-Anführer war er ein gesuchter Terrorist, ihm werden teilweise heftige Kriegsverbrechen vorgeworfen. Seit seinem Amtsantritt gibt er sich aber als gemäßigter Anführer, der sich dem Westen annähern will. Die Lage in Syrien bleibt aber angespannt.