Die von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Task Force zur Entlastung bei den Spritpreisen muss länger auf wichtige Prüfergebnisse warten. Die Bundesministerien werden die angeforderten Analysen zu möglichen Entlastungsmaßnahmen erst kommende Woche vorlegen, wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet.
Die Bundesregierung will zunächst die weitere Entwicklung am Persischen Golf beobachten und diese in die Prüfung einbeziehen. Um ein realistisches Bild zu erhalten, müsse die weitere Entwicklung bei den Energiepreisen abgewartet werden, hieß es aus den Koalitionskreisen.
Ursprünglich hatte die Task Force das Finanz- und das Wirtschaftsministerium gebeten, bis zu diesem Freitag verschiedene Entlastungsoptionen zu analysieren. Dabei geht es um die Wirksamkeit und Kosten einer temporären Anhebung der Pendlerpauschale sowie einer Mobilitätsprämie, der Senkung der Stromsteuer für alle Bürger sowie der Kfz-Steuer, eines Preisdeckels und einer Übergewinnsteuer auf Profite der Mineralölkonzerne.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits am Donnerstag Erwartungen auf schnelle Maßnahmen gedämpft.