Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa bei dessen Besuch in Berlin konkrete Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zugesagt. Die beiden Regierungschefs einigten sich am Montag auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm und die Einrichtung einer speziellen Taskforce.
„Wir haben in den letzten Wochen ein ehrgeiziges gemeinsames Arbeitsprogramm für Wiederaufbau und Rückkehr ausgearbeitet, das nun in die Umsetzung geht“, erklärte Merz nach dem Treffen. Deutschland wolle gemeinsam daran arbeiten, dass Syrer aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren können. Die Bundesregierung werde die syrische Regierung „mit ihrem Fachwissen, mit Beratung, auch mit Institutionen“ dabei unterstützen, wieder aufzubauen und Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum in Syrien zu schaffen.
Zur praktischen Umsetzung der Kooperation beschlossen beide Seiten die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce, deren Arbeit rasch aufgenommen werden soll. Bereits in wenigen Tagen werde es eine entsprechende Delegationsreise nach Syrien geben, kündigte Merz an.
Der Bundeskanzler rief al-Scharaa zugleich dazu auf, im neuen Syrien Raum für alle Syrer zu schaffen, ungeachtet ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihres Geschlechts. Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende müsse der Vergangenheit angehören. Gleiches gelte für die terroristische Bedrohung, die über Jahre von Syrien ausgegangen sei. „Ich weiß, wie engagiert sie auch dafür eintreten und dies auch bereits erfolgreich getan haben“, fügte Merz hinzu.