US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag neue Zölle auf patentierte Arzneimittel und deren Inhaltsstoffe verhängt. Das teilte das Weiße Haus mit. Die Maßnahme zielt darauf ab, mehr Arzneimittel innerhalb der USA zu produzieren.

Grundsätzlich gilt künftig ein Zollsatz von 100 Prozent auf entsprechende Importe. Für die Europäische Union, Japan, Korea, die Schweiz und Liechtenstein wurde jedoch ein deutlich niedrigerer Zollsatz von 15 Prozent festgelegt. Auch für Großbritannien ist eine Ausnahme in Arbeit.

Die neuen Zölle treten gestaffelt in Kraft: Für bestimmte Großunternehmen sollen sie in 120 Tagen wirksam werden. Für kleinere Unternehmen ist die Einführung erst in 180 Tagen geplant.

Trump stützt sein Dekret auf Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962. Diese Regelung erlaubt es dem US-Präsidenten, Beschränkungen für Wareneinfuhren nur dann zu verhängen, wenn die Menge oder andere Umstände dieser Einfuhren die nationale Sicherheit der USA zu beeinträchtigen drohen.

Die Maßnahme erfolgt eine Woche nachdem das EU-Parlament dem Handelsabkommen mit den USA zugestimmt hatte. Das Parlament stimmte dabei auch für eine erweiterte Aussetzungsklausel: Danach könnte die EU-Kommission beispielsweise vorschlagen, alle oder einige Handelspräferenzen auszusetzen, falls die USA zusätzliche Zölle über die vereinbarte Obergrenze von 15 Prozent hinaus oder neue Zölle auf EU-Waren erheben sollten.