Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Struktur der gesetzlichen Krankenkassen grundlegend überdenken. Im Zuge ihrer Reformüberlegungen stellte sie die hohe Anzahl der Krankenkassen infrage und brachte strengere Vorgaben ins Spiel.
„In der Tat kann man bei den Kassen auch überlegen: Braucht man so viele Kassen?“, sagte Warken der „Bild am Sonntag“. Die Ministerin zeigte sich dabei offen für neue Regelungen zur Kassengröße. Man sollte sich „sicher mal anschauen, ob es nicht eine Mindestversicherten-Zahl geben müsste für die Krankenkassen“, erklärte sie. Diese Frage werde derzeit weiter geprüft: „Das ist eine Frage, die sich jetzt die Kommission nochmal anguckt.“
Auf Kritik, die Krankenkassen würden zu wenig zu Einsparungen im Gesundheitssystem beitragen, reagierte Warken mit dem Verweis auf bereits geplante Maßnahmen. „Wir haben auch die Krankenkassen in die Pflicht genommen in unserem Vorschlag“, betonte sie. Sie habe „auch noch mehr gemacht bei den Krankenkassen, als es die Kommission vorgeschlagen hatte“.
Konkret kündigte die Ministerin Einschnitte bei den Kassenausgaben an: „Wir begrenzen Verwaltungskosten, wir begrenzen Werbekosten und wir begrenzen auch die Vergütung der Vorstände, der leitenden Angestellten.“
Bei der möglichen Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke sieht Warken das letzte Wort noch nicht gesprochen. „Das war ein Vorschlag der Kommission, und als Gesundheitsministerin kann ich es nur unterstützen, wenn Menschen einen gesünderen Lebensstil haben und wenn wir auch den Weg gehen, den andere Länder gegangen sind, zum Beispiel beim Thema Zucker“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Sie glaube, „das kann ein guter Weg sein, auch in der Prävention“. Zum Thema Zucker gebe es innerhalb der Bundesregierung noch Gesprächsbedarf.
