Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Koalitionspartner zu Kompromissbereitschaft bei den geplanten Sparmaßnahmen für die Krankenkassen aufgerufen. Die CDU-Politikerin betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass beide Seiten Zugeständnisse machen müssten.

„Natürlich wird die SPD an der einen Stelle Dinge nicht so gut finden, die Unionsfraktion vielleicht an einer anderen Stelle Dinge nicht so gut finden. Und klar muss allen sein: Jeder muss sich da ein Stück weit bewegen“, erklärte Warken. Die Koalition habe sich darauf verständigt, einzelne Maßnahmen nicht von vornherein auszuschließen.

Die Gesundheitsministerin kündigte an, einen ausgewogenen Vorschlag zu unterbreiten, der innerhalb der Regierung abgestimmt werden soll. Das angestrebte Sparpaket müsse „in sich stimmig“ sein und dürfe keine „Rosinenpickerei“ beinhalten oder Einzelvorschläge einer Seite bevorzugen.

Warken zeigte sich zuversichtlich, die Koalitionsfraktionen für das Vorhaben gewinnen zu können: „Dann bin ich auch zuversichtlich, dass wir die Koalitionsfraktionen mit ins Boot bekommen und dass wir da etwas vorlegen, was für beide Seiten tragbar ist.“ Sie räumte ein, dass es sicherlich Diskussionen über einzelne Punkte geben werde, betonte aber, dass es „keine Wunschlisten“ geben dürfe.

Für das Zustandekommen des Pakets müsse „jeder auch ein Stück weit seine Dinge noch mal überdenken und den Kompromiss auch eingehen“, so die CDU-Politikerin abschließend.