Die Bundesregierung hat am Mittwoch erfolgreich eine Krisenreaktionsübung zur Entführung eines zivilen Flugzeugs im deutschen Luftraum durchgeführt. Das Kabinett unter Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) musste dabei in einer zeitkritischen und für die öffentliche Sicherheit Deutschlands gefährlichen Lage in Echtzeit eine Entscheidung fällen, wie der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mitteilte.
Der vom Kabinett getroffene Beschluss wurde anschließend durch die Bundeswehr und Sicherheitsbehörden real umgesetzt. Die Übung geht auf einen Beschluss des Nationalen Sicherheitsrats zurück.
Im Übungsszenario ging es um ein gestohlenes ziviles Luftfahrzeug, welches nach Analyse der zuständigen Stellen als Waffe genutzt werden konnte, hieß es aus Regierungskreisen. Das Flugzeug durchquerte in der Übung Deutschland von Süden nach Norden. Als mögliches Ziel galt eine fiktive große öffentliche Veranstaltung.
In diesem sogenannten „Renegade“-Szenario wurde das Flugzeug auf Beschluss des Kabinetts durch eine Alarmrotte der Bundeswehr aus zwei Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter abgefangen und bis zur Landung auf einem Flugplatz in Norddeutschland begleitet. Die Entscheidung fiel in hybrider Form unter Nutzung sicherer Kommunikationswege.
Die Übung sollte demonstrieren, dass Deutschland über die notwendigen Mittel und Strukturen verfügt, um auf Bedrohungen der Sicherheit im Luftraum schnell und angemessen reagieren zu können. Mit Krisenreaktionsübungen sollen angesichts der Zunahme hybrider Bedrohungen die Kompetenzen von Bund, Ländern und Sicherheitsbehörden in Krisenlagen gestärkt und der Schutz der Bevölkerung verbessert werden.
