Bei einer großangelegten behördenübergreifenden Kontrolle in der Göttinger Innenstadt haben Polizei, Finanzamt, Zoll und städtische Behörden am Dienstag neun Gewerbebetriebe überprüft und zwei mutmaßliche Betäubungsmittelhändler vorläufig festgenommen.
Zwischen 14.00 und 22.00 Uhr kontrollierten Vertreter des Finanzamtes Göttingen, des Hauptzollamtes Braunschweig, des Landkreises Göttingen, der Stadt Göttingen sowie Polizeikräfte mehrere Gewerbebetriebe und angrenzende Bereiche im öffentlichen Raum. Im Mittelpunkt standen gewerbe-, steuer-, arbeits-, lebensmittel-, jugend- und ordnungsrechtliche Fragestellungen.
Bei den Gewerbekontrollen stellten die Fachbehörden mehrere Verstöße fest: Es kam zu lebensmittelrechtlichen Beanstandungen, Hinweisen an Gewerbetreibende und zur Einleitung eines Strafverfahrens nach dem Lebensmittelrecht. Das Finanzamt Göttingen leitete mehrere Steuerprüfverfahren ein. In einem weiteren Fall wurde ein datenschutzrechtlicher Verstoß festgestellt. Ob der Zoll weitere Verfahren einleitet, wird derzeit geprüft.
Parallel dazu führten Polizeikräfte Kontrollen im öffentlichen Raum durch. Im Bereich Waageplatz beobachteten zivile Kräfte zwei mutmaßliche Verkäufe von Marihuana. In einem Fall soll auch ein 15-Jähriger Marihuana erworben haben. Zwei Tatverdächtige im Alter von 26 und 33 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Bei den anschließenden Durchsuchungen fanden die Beamten Marihuana, mehrere Tabletten sowie Bargeld. Die Gegenstände wurden beschlagnahmt. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Göttingen wurden beide Männer nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen.
Gemeinsam mit dem Stadtordnungsdienst führten die Einsatzkräfte zudem Kontrollen innerhalb der Waffenverbotszone durch. Dabei wurden ein Messer sowie eine geringe Menge Betäubungsmittel aufgefunden. Insgesamt sprachen die Polizisten 19 Platzverweise aus. Die kontrollierten Personen verhielten sich überwiegend kooperativ.
„Die Kontrolle zeigt, wie wichtig der regelmäßige Austausch und das abgestimmte Handeln der beteiligten Behörden sind. Jede Stelle bringt ihre eigene fachliche Zuständigkeit ein. Dadurch können Auffälligkeiten umfassender bewertet und notwendige Folgemaßnahmen zielgerichtet eingeleitet werden“, sagte Christian Schmetz, Erster Stadtrat und Ordnungsdezernent der Stadt Göttingen.
Die Behörden bewerten die erneute Verbundkontrolle als wichtigen Beitrag, um Zuständigkeiten zusammenzuführen, Erkenntnisse auszutauschen und festgestellte Verstöße jeweils in eigener Verantwortung weiterzuverfolgen. Auch künftig sollen gemeinsame Kontrollen dazu beitragen, geltende Vorschriften zu überprüfen, erkannte Verstöße konsequent zu verfolgen und das Sicherheitsgefühl in der Göttinger Innenstadt weiter zu stärken.