Die Bundesregierung hält sich bei der Diskussion über eine mögliche Abschaffung von Feiertagen bedeckt. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer bezeichnete entsprechende Überlegungen am Freitag gegenüber der dts Nachrichtenagentur als „Spekulation“ und wollte einzelne mögliche Maßnahmen nicht bewerten.
Ein klares Dementi, dass die Bundesregierung eine solche Maßnahme erwägt, vermied Meyer jedoch. In der aktuellen angespannten wirtschaftlichen Lage seien „immer wieder Vorschläge auch in der Diskussion“, erklärte der Regierungssprecher. „Insofern konzentrieren wir uns darauf, die Dinge intern vorzubereiten und dann zu verkünden, wenn wir uns auf etwas geeinigt haben.“
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte sich bereits im vergangenen Jahr ambivalent zu dem Thema geäußert. Damals sagte er, das Thema Feiertagsabschaffung komme immer wieder hoch „wie das Ungeheuer von Loch Ness“, er wolle eine solche Diskussion aber gar nicht führen. Wenige Wochen später erklärte er in einem Fernsehinterview, von ihm aus könnte der Pfingstmontag entfallen, „aber wir werden ihn behalten“.
Laut „Spiegel“ hatte die Union beim Koalitionsausschuss am vergangenen Wochenende in der Villa Borsig vorgeschlagen, den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag abzuschaffen. Die SPD soll daraufhin empört reagiert haben. Meyer wollte diese Berichte am Freitag nicht kommentieren und betonte, es sei „enorm wichtig, dass wir diese Gespräche in aller Ernsthaftigkeit aber auch in aller Vertraulichkeit führen“.
Ökonomen haben berechnet, dass jeder zusätzliche Arbeitstag das Bruttoinlandsprodukt um etwa 0,2 Prozent steigen lassen würde. Deutschland hat neun bundeseinheitliche Feiertage, von denen vier per Definition nie auf ein Wochenende fallen. Fünf weitere rotieren über alle sieben Wochentage und sorgen damit durchschnittlich für den Ausfall von drei bis vier Arbeitstagen pro Jahr. Zusätzlich gibt es in den Bundesländern weitere arbeitsfreie Feiertage.
