Bei mehreren Versammlungen in Nürnberg am Montagabend (4. Mai 2026) kam es zu Sitzblockaden und einer Gewahrsamnahme. Rund 200 Menschen nahmen an verschiedenen Protesten und Gegenprotesten teil.
Ab 18:30 Uhr versammelten sich etwa 50 Teilnehmer unter dem Titel „Für friedlichen politischen Diskurs, Meinungsfreiheit und Demokratie“ am Jakobsplatz. Gleichzeitig begannen mehrere angemeldete Gegenproteste mit insgesamt etwa 150 Personen. Die Polizei trennte die unterschiedlichen politischen Lager mit Sperrgittern voneinander.
Im Anschluss starteten die Teilnehmer der erstgenannten Versammlung einen Aufzug durch die Innenstadt, der auch durch die Kartäusergasse (Straße der Menschenrechte) führen sollte. Das Ordnungsamt hatte zunächst eine Verlegung dieser Teilstrecke und einer dort geplanten Zwischenkundgebung angeordnet. Die Anmelderin klagte dagegen beim Verwaltungsgericht Ansbach, das sie in einer Eilentscheidung am Montagnachmittag aufhob. Diese Entscheidung bestätigte am Abend der Verwaltungsgerichtshof in München im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens.
Bereits im Vorfeld fanden sich vereinzelt Personen im Bereich der Kartäusergasse ein, die von Polizistinnen und Polizisten in Richtung der angemeldeten Versammlungsflächen abgewiesen werden mussten. Eine Frau kam dieser Anordnung trotz wiederholter Aufforderung nicht nach. Nachdem sie auch einem mehrfach ausgesprochenen Platzverweis nicht folgte, musste sie für die Dauer der Versammlung in Gewahrsam genommen werden.
Während des Aufzugs fanden am Kornmarkt (Höhe Eingang Kartäusergasse) mehrere Spontanversammlungen gegen die erstgenannte Kundgebung statt, an denen rund 30 Personen teilnahmen. Im weiteren Verlauf bildeten kleinere Gruppen an mehreren Stellen Sitzblockaden, von denen eine umgangen werden konnte.
In zwei weiteren Fällen mussten die als Versammlung gewerteten Aktionen seitens der Einsatzleitung beschränkt werden, indem die Teilnehmer mehrfach aufgefordert wurden, die Wegstrecke freizumachen und an einer nahegelegenen Stelle den Protest fortzuführen. Da die Personen dieser Aufforderung teilweise nicht nachkamen, mussten sie von Beamten beiseite getragen werden. Im Anschluss leiteten die Polizisten entsprechende Ermittlungen ein.
Das Versammlungsgeschehen endete gegen 21:20 Uhr. Die Nürnberger Kriminalpolizei prüft nun, ob weitere Verstöße im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen vorliegen und übernimmt die Ermittlungen zu den geltend gemachten Straftaten.
Unter der Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte waren Kräfte der Polizeiinspektion Zentrale Einsatsdienste Mittelfranken, der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Nürnberger Verkehrspolizei sowie der Kriminalpolizei Nürnberg im Einsatz.
