Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigt sich optimistisch, dass Deutschland seine Staatsschulden künftig wieder abbauen kann. Wenn das Land wieder auf Wachstumskurs komme, dann gebe es „natürlich auch eine Chance, dass wir die Schulden auch wieder zurückbezahlen und dass wir die Gelder zurückbezahlen“, sagte Klingbeil am Mittwoch gegenüber der dts Nachrichtenagentur.
Der Minister hatte zuvor die beschlossenen Haushaltseckwerte und die Finanzplanung bis 2030 vorgestellt. Die Zahlen verdeutlichen die dramatische Entwicklung der Staatsfinanzen: Die Zinszahlungen des Bundes steigen von rund 30 Milliarden Euro in 2025 auf fast 80 Milliarden Euro pro Jahr in 2030. Gleichzeitig wächst die Verschuldung des Bundes im gleichen Zeitraum von 2,0 auf 2,7 Billionen Euro.
Eine höhere Neuverschuldung sei aus Sicht des Finanzministers derzeit unumgänglich angesichts der „notwendigen Strukturreformen“. Das Land müsse zuerst „auf Vordermann“ gebracht werden. „Das ist eine wahnsinnig große Verantwortung, die wir haben, aber natürlich werden wir auch mit dem Rückzahlen dann wieder anfangen – wichtig ist, dass wir dafür auf ein Wachstumspfad kommen“, erklärte Klingbeil.
Einen konkreten Zeitpunkt für den Beginn des Schuldenabbaus wollte der Minister nicht nennen. Ob man ab dem Jahr 2031, dem ersten Jahr nach der aktuellen Finanzplanung des Bundes, damit rechnen könne, ließ er offen. „Wir wissen nicht, was der Iran macht, ob dann der Ukraine-Krieg vorbei ist. Das sind alles Faktoren, die mit reinspielen und deswegen bin ich da sehr vorsichtig, jetzt Jahreszahlen zu nennen“, sagte Klingbeil.
