Mehr als 90 Bahnprojekte in Deutschland stehen vor dem Stillstand, weil der Bund nicht genügend Geld bereitstellt. Die Projekte befinden sich in verschiedenen Planungsphasen, einige sind bereits im Bau. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen zum Stand von Neu- und Ausbauprojekten hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.
Laut der Bundesregierung sind Projekte von überragendem öffentlichen Interesse bedroht. Aus ihrer Antwort geht hervor, dass die in der bisherigen Mittelfristplanung des Bundes bis zum Jahr 2030 vorgesehenen Investitionen für laufende und neue Bauvorhaben auf der Schiene hinter dem Bedarf zurückbleiben, den die Regierung selbst sieht.
Das Verbände-Bündnis Allianz pro Schiene kritisierte die Situation scharf. Der Bund müsse im Haushalt 2027 entsprechend nachsteuern und für eine langfristige Planung den Infraplan mit überjähriger Finanzierung auf den Weg bringen. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird“, forderte Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege.
