Tobias Rausch, den die AfD heute zum Landtagspräsidenten wählen lassen will, schließt nicht aus, dass es in Sachsen-Anhalt noch einmal zu Neuwahlen kommen könnte. Am Dienstag erklärte er gegenüber RTL und ntv: „Wenn wir im ersten Wahlgang keine Mehrheit haben, haben wir auch auf die Dauer der Periode keine Mehrheit – dann ist es vom Parlament nicht gewollt, dass wir regieren.“
Sollte diese Situation eintreten, werde die AfD Konsequenzen ziehen. „Das heißt, dass wir darüber nachdenken könnten, das Parlament aufzulösen, oder dass wir darüber nachdenken könnten, die Verantwortung an alle Parteien zu stellen, die der Meinung sind, dass wir nicht regieren sollen, weil sie mit uns nicht sprechen wollen“, sagte Rausch.
Zur möglichen Dauer der Regierungsbildung äußerte sich Rausch entspannt. Sollte Ulrich Siegmund wie geplant erst im Dezember zur Wahl antreten, könnte die Bildung der neuen Regierung bis zu 100 Tage dauern. Das sieht Rausch gelassen: „Da sind wir theoretisch voll im Soll.“
Rausch zeigte sich zuversichtlich, am Dienstag mit den erforderlichen Stimmen des BSW zum Landtagspräsidenten gewählt zu werden. Allerdings hat das BSW angekündigt, den AfD-Kandidaten für den Stellvertreterposten, Hans-Thomas Tillschneider, nicht zu wählen. Rausch will diese Ankündigung erst einmal abwarten und sagte: „Gegenwärtig sind wir zuversichtlich, dass sowohl ich als auch der Kollege Tillschneider gewählt werden.“
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Autor: dts Nachrichtenagentur