Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler hat seinen Rückzug angekündigt. Er will sowohl das Vizekanzleramt als auch den Parteivorsitz in einem geordneten Prozess abgeben.
Nach einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteivorsitzenden, ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner erklärte Babler, dass öffentliche Personaldebatten für Parteien schädlich seien. Diesen Zustand müsse beendet werden. Sein Ziel sei eine handlungsfähige SPÖ in der Regierung – eine geeinte Partei, die sich mit „ganzer Kraft“ dafür einsetzt, das Leben der Menschen besser zu machen.
Konkret schlägt Babler vor, Markus Marterbauer mit Beginn des nächsten Jahres als Vizekanzler an die Spitze der sozialdemokratischen Regierungsfraktion zu stellen. Den Übergangsprozess wird Babler bis dahin als Parteivorsitzender begleiten und mitgestalten. Unterstützung erhält er dabei von Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher, die als geschäftsführende Parteivorsitzende fungieren.
Mit diesem Wechsel an der Spitze des SPÖ-Regierungsteams sollen Holzleitner und Kucher die Partei bis zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden übernehmen. Dies dient dem Ziel, geordnete Prozesse in der Partei zu gewährleisten und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Regierung ohne Unterbrechung weiterarbeiten kann.
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Autor: dts Nachrichtenagentur