Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg intensiviert seinen Einsatz gegen Hasskriminalität gegen queere Menschen. Mit der Kampagne ‚Pride and Protect‘ und einer landesweiten Überprüfung von Online-Inhalten Bei den Aktion ‚Streife im Netz‘ setzt die Task Force gegen Hass und Hetze ein deutliches Zeichen für den Schutz von Vielfalt.

Der Handlungsdruck ist groß: Seit 2023 ist die queerfeindliche Hasskriminalität in Deutschland um etwa 50 Prozent angestiegen. Gleichzeitig zeigt sich ein massives Vertrauensproblem: Studien zufolge erstatten nur etwa 10 Prozent der betroffenen queeren Menschen Anzeige bei der Polizei. Viele sind unsicher, ob die Polizei überhaupt zuständig ist, andere fürchten sich vor homophoben Reaktionen der Beamten.

Diese Situation war Anlass für den Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘, Vertrauensaufbau als zentrale Aufgabe zu definieren. ‚In unserer Demokratie ist der Schutz von Vielfalt nicht verhandelbar und deshalb unsere Aufgabe – Diese erfüllen wir ohne Wenn und Aber, analog und digital‘, betont Andreas Stenger, Präsident des Landeskriminalamts Baden-Württemberg.

Die Kampagne ‚Pride and Protect‘ bekommt dabei ein konkretes Gesicht: Beiträge in sozialen Medien, die direkte Begegnung beim Christopher Street Day in Stuttgart, Podiumsdiskussionen und weitere Maßnahmen sollen Aufklärung, Sensibilisierung und gegenseitiges Verständnis fördern. Die intensive Diskussion auf den Social-Media-Kanälen der Polizei zeigt, dass die Kampagne breite Bevölkerungsteile erreicht.

Flankierend dazu führten Ermittlerinnen und Ermittler der regionalen Polizeipräsidien erneut ‚Streife im Netz‘ durch. Bei dieser landesweiten Aktion mit dem Schwerpunkt Queerfeindlichkeit überprüfte die Polizei mehr als 100 Online-Profile, Internetauftritte und Beiträge zum Themenfeld der queeren Community. Auf Plattformen wie Instagram, Facebook, Youtube und TikTok suchten die Beamten nach strafbaren Inhalten.

Das Ergebnis: Die Polizei identifizierte elf strafrechtlich relevante Beiträge, darunter Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und Beleidigungen. Gegen diese wurden Ermittlungen eingeleitet.

Die Task Force gegen Hass und Hetze wurde vor fünf Jahren durch die Landesregierung ins Leben gerufen und ist inzwischen Teil des Staatsschutz- und Anti-Terrorismuszentrums im Landeskriminalamt Baden-Württemberg. Ihre Aufgabe ist die Identifizierung von Bedrohungen durch Hass und Hetze vorrangig im Internet, um diese mit geeigneten Maßnahmen wie Medienkompetenztraining zu bekämpfen. ‚Streife im Netz‘ ist eine von mittlerweile knapp 300 turnusmäßig landesweit umgesetzten Einzelmaßnahmen.

Für Menschen, die selbst Hass und Hetze erleben oder Betroffene kennen, hat die Polizei Informationen auf der Website www.Initiative-Toleranz-im-Netz.de gebündelt. Dort finden sich neben Polizei-Angeboten auch Meldestellen, Bildungsangebote und Betroffenenschutzorganisationen zur direkten Kontaktaufnahme.

Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz (Claude von Anthropic) erstellt. Die Daten stammen aus zuverlässigen Quellen, der Text wurde maschinell generiert und redaktionell geprüft.

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