Die Berliner Innenverwaltung hat den Moscheeverein El-Irschad und seine Teilorganisationen Al-Qaem, Al-Thaqalyn sowie Qalam Bildungszentrum verboten. Die Behörde teilte das Verbot am Dienstag mit. Mit sofortiger Wirkung ist es untersagt, Kennzeichen des Vereins und seiner Teilorganisationen zu verbreiten oder öffentlich zu verwenden. Der Verein und die Teilorganisationen wurden aufgelöst, ihre Internetpräsenzen müssen abgeschaltet werden. Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt.
Seit 6 Uhr durchsuchte die Polizei in Berlin Vereins- und Geschäftsräume von El-Irschad und seiner Teilorganisationen. Zeitgleich fanden auch Durchsuchungen in Wohnungen der Vereinsvorstände und Mitglieder statt. Insgesamt waren 28 Räumlichkeiten von den vereinsrechtlichen Vollzugsmaßnahmen betroffen. Die Durchsuchungen dienten der Beschlagnahme weiterer Beweismittel zu den Vereinsaktivitäten und der Sicherstellung des vorhandenen Vereinsvermögens.
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) begründete das Verbot damit, dass sich der Verein gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte und dessen Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufe. Die Entscheidung basiere maßgeblich auf einer festgestellten Unterstützung der terroristischen Hisbollah im Libanon. El-Irschad biete der Hisbollah neben organisatorischer und finanzieller Unterstützung auch eine Plattform zur Verbreitung ihrer Propaganda und verfassungsfeindlichen Ideologie innerhalb der schiitischen Diaspora in Berlin.
Der Verein nutzte der Darstellung zufolge die Jugendarbeit nach dem Vorbild der libanesischen Imam al-Mahdi Scouts sowie die vereinseigene Moschee in Berlin Neukölln für diese Aktivitäten.
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Autor: dts Nachrichtenagentur