Die wöchentliche Kabinettssitzung des Bundes fällt in der kommenden Woche aus. Der Termin am 5. August entfällt, wie die dts Nachrichtenagentur am Donnerstag aus Berlin erfuhr. Die Sitzung findet normalerweise mittwochs um 10 Uhr statt.
Grund für die Absage ist die Auszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz. Nach dem ereignisreichen Mittwoch mit einer Kabinettssitzung, Ministerentlassungen und -ernennungen sowie einer Sondersitzung der Unionsfraktion hat sich Merz in den Urlaub verabschiedet. Der Regierungssprecher Steffen Kornelius kündigte bereits in der Vorwoche an, dass der Kanzler danach „ein paar freie Tage haben“ werde. Dabei werde Merz „von dort aus die Amtsgeschäfte führen“, sagte Kornelius. Den genauen Ort und die Dauer des Urlaubs nennt der Sprecher nicht, machte aber deutlich, dass Merz nicht in Berlin sein werde. Kornelius betonte gleichzeitig, dass der Kanzler „stets im Dienst“ bleibe.
Ein Ausweichtermin in der gleichen Woche gilt derzeit als unwahrscheinlich. Ob es überhaupt einen gibt, war zunächst unklar. Für die Sommerpause hat die Bundesregierung nach Kornelius‘ Aussagen einen speziellen „Kabinettszeitplan“ erstellt.
Nach diesem Plan könnten Kabinettssitzungen theoretisch auch vom Stellvertreter des Bundeskanzlers geleitet werden – das ist Finanzminister Lars Klingbeil von der SPD. In der kommenden Woche wird dies aber nicht geschehen. Wie Kornelius andeutete, kann Klingbeil bei Terminproblemen des Kanzlers einspringen. Allerdings kam der Finanzminister in den letzten Monaten nicht immer zum Zug, wenn Merz verhindert war. Stattdessen verlegte die Regierung Kabinettssitzungen häufig einfach auf einen anderen Wochentag statt Mittwoch.
Autor: dts Nachrichtenagentur