Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat ein geplantes Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz während ihrer Berlin-Klausur abgesagt. Grund für die Absage ist der Umgang mit dem entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder, wie aus einem Brief der Fraktion hervorgeht, über den die „Bild“ berichtet.
Fraktionschef Christoph Gensch begründet die Entscheidung mit den jüngsten Ereignissen rund um Schnieder. Merz hatte versucht, den Minister auszutauschen und den CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler als Nachfolger vorgesehen. Doch Güntzler zog seine Zusage überraschend zurück. Schnieder war bereits über seine geplante Ablösung informiert worden, bat dann aber selbst um seine Entlassung. Er begründete dies damit, dass er den „unwürdigen Zustand“ beenden wolle und die Debatte die notwendige sachliche Arbeit unmöglich mache.
In dem Schreiben der Fraktion heißt es, der Umgang mit Schnieder habe in der Partei für „erhebliches Unverständnis“ gesorgt. Schnieder verkörpere „hohe fachliche Kompetenz und verlässliche politische Arbeit“. Ein persönlicher Austausch mit Merz setze ein „Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus, was durch die aktuelle Situation „so leider nicht gegeben“ sei.
Auch Ministerpräsident Gordon Schnieder, der Bruder des scheidenden Verkehrsministers, nutzte die Präsidiumssitzung am Montag, um Merz offen für die Art und Weise der Entlassung seines Bruders zu kritisieren.
Autor: dts Nachrichtenagentur