Nach gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich intensivieren die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen auf mögliche Nachahmer in Deutschland.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern beobachteten die Lage „aufmerksam“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur mit. Ein enger Austausch finde beispielsweise im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) statt. „Da werden Gefährdungsbewertungen laufend vorgenommen und zwar auch in enger Abstimmung mit unseren Partnern, also zum Beispiel Frankreich und Italien“, erklärte der Sprecher.
Der Verfassungsschutz verstärkt zudem die Beobachtung „einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle“, um Aufrufe oder ähnliche Inhalte zu gewaltsamen Protesten und Ausschreitungen frühzeitig zu erkennen. „Und wenn der Bedarf dann bestehen sollte, dann unterstützt die Bundespolizei wie üblich auch die Länderpolizei im Rahmen der Amtshilfe“, sagte der Ministeriumssprecher. Darüber hinaus sollen Personen, die zur Teilnahme an Ausschreitungen nach Deutschland einreisen möchten, von der Bundespolizei bereits an der Grenze zurückgewiesen werden.
Hintergrund der erhöhten Wachsamkeit sind für den 31. Oktober angekündigte Proteste, zu denen die Initiative „Gen Z steht auf“ aufgerufen hat. Geplante Demonstrationen sind unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und München angemeldet. Die Behörden befürchten, dass diese Kundgebungen wie in Frankreich in Gewaltausschreitungen ausarten könnten.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur