Deutschland wird im Herbst 2026 einen internationalen Workshop zur Bekämpfung von Linksextremismus ausrichten. Das kündigte das Bundesinnenministerium auf Anfrage von T-Online an. Bei dem Treffen handelt es sich um einen „Workshop auf Fach- und Expertenebene“, an dem auch die USA teilnehmen werden. Ob Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) persönlich anwesend sein wird, entscheidet sich zu einem späteren Zeitpunkt.
Initiiert wurde diese Vereinbarung beim bisherigen Auftakt-Treffen am 16. Juli in Washington. Dort kündigte US-Außenminister Marco Rubio an, dass die nächste Veranstaltung „mit Partnern in Deutschland“ stattfinden solle. Das Bundesinnenministerium bestätigte, dass Deutschland bei dieser Konferenz seine Bereitschaft erklärt habe, das Treffen auszurichten. Laut dem „Spiegel“ soll die Veranstaltung auch „aus logistischen Gründen“ in Deutschland stattfinden.
Das Ministerium begründet das Engagement mit eigenen sicherheitspolitischen Interessen. Deutschland sei selbst von linksextremistisch motivierter Gewalt betroffen, etwa beim Anschlag auf die Berliner Stromversorgung Anfang dieses Jahres. Gleichzeitig verfügen die deutschen Behörden über „umfangreiche Erfahrungen und Analysekapazitäten“ im Bereich Linksextremismus. „Die Bekämpfung des Linksextremismus ist ein prioritäres Anliegen des Bundesministeriums des Innern“, erklärte ein Sprecher.
In Washington warb Außenminister Rubio für bessere länderübergreifende Koordination und intensiveren Informationsaustausch gegen extremistisch motivierte Gewalt. Das Bundesinnenministerium teilte dazu mit, dass ein fachlicher Austausch mit internationalen Partnern bereits etabliert ist und laufend stattfindet. Ein Datenaustausch erfolge jedoch ausschließlich auf Basis geltender Rechtsvorschriften und Datenschutzanforderungen. „Neue Instrumente oder Verfahren sind im Nachgang der Konferenz nicht geschaffen worden“, hieß es weiter.
Nach Angaben des Ministeriums stehen die Abstimmungen zu dem geplanten Workshop noch am Anfang. Weitere Details würden folgen.
Autor: dts Nachrichtenagentur