Die EU hat sich am Freitag auf ein Verhandlungsteam für die Gespräche über die Zukunft der Ukraine geeinigt. Das teilte der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, zum Abschluss des informellen EU-Gipfels in Dublin mit.
Das europäische Verhandlungsteam für den Frieden in der Ukraine setzt sich aus den EU-Institutionen und den E5 der sogenannten „Koalition der Willigen“ zusammen. Zu den E5 gehören Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich.
„Unser europäisches Team wird weiterhin in voller Einigkeit und in enger Abstimmung mit allen Mitgliedstaaten handeln“, erklärte Costa. Die Grundsätze und Standpunkte in diesen Verhandlungen seien bekannt.
Nach Costas Aussage beginnt die Sicherheit Europas mit der Sicherheit der Ukraine. Nur die Ukraine habe die Legitimation, über ihr Territorium und ihre Souveränität zu entscheiden. Die EU komme eine zentrale Rolle zu, um über die Europäische Zukunft der Ukraine, ihren Wiederaufbau und ihren Wohlstand zu diskutieren. Sicherheitsgarantien müssten im Rahmen der Koalition der Willigen in enger Kooperation mit der Nato erörtert werden.
Ein gerechter Frieden könne nur auf den fundamentalen Prinzipien beruhen, auf denen die Sicherheit Europas in den vergangenen 50 Jahren aufbaute, betonte Costa. Die kommenden Wochen würden einen entscheidenden Test der russischen Bereitschaft darstellen, den Krieg zu beenden. „Die bisherige Bilanz hinsichtlich der Eskalation und der Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung lässt jedoch etwas anderes vermuten. Russland muss seinen Kurs ändern“, warnte der Präsident des Europäischen Rates.
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Autor: dts Nachrichtenagentur