Die Europäische Politische Gemeinschaft hat nach ihrem Treffen in Dublin klare Signale der Solidarität mit der Ukraine gesendet. In einer am Donnerstagabend veröffentlichten Erklärung würdigten die Teilnehmerländer den Mut des ukrainischen Volkes angesichts der zunehmenden russischen Angriffe auf Zivilisten und kritische Infrastrukturen.
Neben der Ukraine-Frage stand die Bekämpfung hybrider Bedrohungen im Mittelpunkt der Diskussionen. Die Staaten einigten sich auf die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit, um solche Angriffe zu verhindern und schnell darauf zu reagieren. Im Fokus stand dabei der Schutz demokratischer Prozesse, die durch koordinierte Einflussnahmen geschwächt werden sollen, um Verwirrung zu stiften und das öffentliche Vertrauen in demokratische Systeme zu untergraben.
Weitere Schwerpunkte des Gipfels waren die Stärkung Europas als Innovationsstandort sowie die Energiewende. Die Teilnehmer betonten, wie wichtig es ist, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu fördern und dabei die Stärken der europäischen Wirtschaft zu bewahren. Zugleich bekräftigten sie die Bedeutung von sauberer und erschwinglicher Energie für Bürger und Unternehmen. Der Übergang zu erneuerbaren Energiequellen und die Verbesserung der Energieeffizienz wurden als zentrale Maßnahmen identifiziert.
Die Europäische Politische Gemeinschaft umfasst insgesamt 47 europäische und vorderasiatische Staaten, die in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenarbeiten. Die EPG ist unabhängig von der Europäischen Union, allerdings gehören ihr alle EU-Länder an. Hinzu kommen EFTA-Staaten wie Norwegen, Island und die Schweiz sowie Großbritannien.
Am Freitag folgt in Dublin noch ein informelles Treffen des EU-Rats mit ähnlichen Themen. Zusätzlich dürfte auch der andauernde Haushaltsstreit auf der Agenda stehen, wobei aus der deutschen Bundesregierung verlautete, dass in dieser Woche mit keinem wirklichen Fortschritt in dieser Frage zu rechnen ist.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur