Die Grünen verlangen von der Bundesregierung ein überarbeitetes Klimaschutzprogramm. Hintergrund sind die Hitzerekorde des vergangenen Wochenendes, die die Dringlichkeit stärkerer Klimaschutzmaßnahmen unterstreichen. Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, richtete die Forderung am Montag in Berlin an Umweltminister Carsten Schneider (SPD).
„Der Umweltminister muss sein Vorhaben an die Wirklichkeit anpassen“, sagte Badum der dts Nachrichtenagentur. Sie begrüße zwar, dass Schneider die wirtschaftlichen Schäden der Hitze problematisiere. Allerdings müsse er daraus auch die richtigen Konsequenzen ziehen: „Die aktuelle Hitzewelle fällt um vier Grad stärker aus als ohne Klimakrise. Ich erwarte dann aber auch, dass er das Klimaschutzprogramm sozial gerechter und klimawirksamer neu aufschreibt, wie es seine eigenen Experten eindrücklich fordern.“
Badum kritisierte zudem, dass die SPD das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz durchwinken wolle. Dies verstoße gegen die Klimaziele. Nach ihrer Auffassung sind Öl- und Gasheizungen nach 2045 verfassungswidrig und dürfen nicht länger zulässig sein.
Umweltminister Schneider hatte zuvor in einem Zeitungsinterview steigende Temperaturen als erhebliches wirtschaftliches Risiko bezeichnet. Die Hitze schade der Volkswirtschaft erheblich, warnte der SPD-Politiker. Besonders besorgt äußerte er sich über die künftige Verfügbarkeit von Wasser.
Autor: dts Nachrichtenagentur