Die Grünen in Sachsen-Anhalt zeigen sich bereit, den Vorschlag des BSW für einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu unterstützen. Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl, erklärte am Dienstag gegenüber der „taz“, dass eine solche Lösung zwar „sehr ungewöhnlich“ sei, aber nicht an der Partei scheitern würde.
„Es wurde von dem ein oder anderen die Idee eines unabhängigen Ministerpräsidenten ins Feld geführt, der keiner Partei angehört und ohne Koalition das Land regiert“, sagte Sziborra-Seidlitz. „Aber an uns würde das nicht scheitern. Wir sind gesprächsbereit.“
Sziborra-Seidlitz begründet die Bereitschaft mit den Alternativen: Entweder könnte die AfD eine Regierung führen oder es entstünde eine Pattsituation, in der kein neuer Regierungschef gewählt wird. Ein unabhängiger Kandidat sei „der letzte Strohhalm, wenn wir sowohl eine faschistische Regierung als auch eine Blockade im Land verhindern wollen“. Für das erste Szenario seien die Grünen gewählt worden, das zweite wäre ebenfalls „schlecht fürs Land“.
Einen konkreten Namen möchten die Grünen derzeit nicht ins Gespräch bringen. „Das ist an der Stelle nicht an uns“, betonte Sziborra-Seidlitz. „Es ist wichtig, dass sich die CDU sortiert und möglicherweise einen Vorschlag macht, oder dass vom BSW ein Vorschlag kommt.“ Über die Person des Ministerpräsidenten hinaus gehe es dabei nicht um weitere Verabredungen.
Gleichzeitig machte die Grünen-Politikerin deutlich, dass sie das BSW für Koalitionsgespräche nicht als verlässlich einstuft: „Es ist nicht an uns, Koalitionsgespräche mit irgendwem zu führen. An dieser Stelle halte ich auch das BSW nicht für verlässlich genug.“
Autor: dts Nachrichtenagentur