Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben eine Anfrage zum Thema Energy Sharing eingereicht. Diese wird […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die Stadt wird die Sicherungsmaßnahmen an der Theodor-Heuss-Brücke durchführen. Der Rat beschließt eine Änderung des Finanzierungsbeschlusses. Die Gesamtkosten […]
Die Stadtbetriebe Neuss legen der ITK Rheinland eine Informationsvorlage zu weiteren Maßnahmen bei der Revitalisierung von Baumstandorten und […]
Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus befasst sich mit einer Anfrage zur Bewilligung von Einzelfallhilfen und Schulbegleitungen an Cottbuser Schulen. Die […]
Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus hat sich mit den Kontrollmaßnahmen des Veterinäramts nach dem Ausbruch der atypischen Geflügelpest in einer […]
Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus befasst sich mit einer Einwohneranfrage zur Regulierung von Verkaufsautomaten im Stadtgebiet. Die Anfrage EWA-127/26 trägt […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Änderung der Stadtordnung, die das Füttern von Stadttauben konkretisiert und ausdrücklich […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam soll sich mit einem Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Stärkung von Qualität und Transparenz im Allgemeinen […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat den Jugendhilfeausschuss beauftragt, sich beim Land Brandenburg für verbesserte Qualitätssicherung im Kinderschutz einzusetzen. Der […]
Die CDU-Fraktion in der Stadtvertretung Neuss hat eine Anfrage zu den Schwerpunkten im MINT-Bereich an weiterführenden Schulen eingereicht. […]
Die CDU-Fraktion in der Informationstechnik-Kommission (ITK) Rheinland hat eine Anfrage zur Verwendung zentraler Schulbudgets durch die Schulverwaltung Neuss […]
Die CDU-Fraktion in der ITK Rheinland (Neuss) hat eine Anfrage zum Sachstand der Maßnahmen zur Sicherstellung des OGS-Rechtsanspruchs […]
Der Stadtrat Münster befasst sich mit der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts. Bei diesem Konzept handelt es sich […]
Der Stadtrat Wuppertal hat auf eine große Anfrage der Linken-Fraktion geantwortet, die sich mit den Bearbeitungszeiten bei Leistungen […]
Der Stadtrat Wuppertal befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Barmen. Im […]
Der Stadtrat Wuppertal hat sich mit einem gemeinsamen Antrag zur Parkplatzsituation in Barmer Stadtquartieren befasst. Die Vorlage (VO/0779/26) […]
Der Kölner Stadtrat befasst sich mit der Verkehrsanbindung des Stadtentwicklungsprojekts Parkstadt Süd. Über einen Änderungsantrag soll der Grundsatzbeschluss […]
Der Kölner Stadtrat befasst sich mit der Erstellung eines stadtweiten, verbindlichen E-Scooter-Konzepts. Der Antrag wurde nach § 3 […]
Der Kölner Stadtrat befasst sich mit einer schriftlichen Anfrage zur Friedrich-Engels-Straße im Stadtteil Sülz. Die Anfrage wurde nach […]
Die CDU-Fraktion in der Stadt Neuss hat eine Anfrage (DS 40/0453/2026) an die städtische Verwaltung gestellt. Sie betrifft […]