Der Gemeinderat Freiburg hat sich mit den städtischen Kosten für das Projekt Stadtbahn Waldkircher Straße befasst. Die Vorlage […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die Stadtverordnete Dr. Günther (Fraktion Die Linke) hat eine Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung Potsdam eingereicht. Sie betrifft Wohnungen in […]
Die Fraktion Die Linke hat einen Änderungs- und Ergänzungsantrag (eine Änderung zu einem bestehenden Vorschlag) zur Sitzung der […]
Stadtverordneter Woelki von der Fraktion Die Linke hat eine Anfrage (ein Auskunftsersuchen an die Stadtverwaltung) zur gewerblichen Nutzung […]
Stadtrat Michael Weickert hat eine Anfrage (ein Frage-Instrument, das Informationen von der Verwaltung einholt) zur Parksituation rund um […]
Die Ausländerbehörde der Stadt Leipzig hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Abschiebungen aus Gesundheits- und […]
Der Oberbürgermeister (OBM) der Stadt Leipzig hat eine Anfrage (VIII-OB-03158) zu Preissteigerungen bei Nebenkosten gestellt. Bei einer OBM-Anfrage […]
Die ITK Rheinland hat einen Antrag zur Stärkung der Bestandspflege und Neuansiedlung von Unternehmen in Grevenbroich eingereicht. Der […]
Die ITK Rheinland in Neuss befasst sich mit einem Sachstandsbericht zum Glasfaser- und Breitbandausbau in Grevenbroich. Ein Sachstandsbericht […]
Die Stadt Grevenbroich hat einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und ihrer Digitalisierungsstrategie vorgelegt. Das OZG ist […]
Der Gemeinderat Freiburg befasst sich mit der Bedarfsplanung für Jugendsozialarbeit an beruflichen Schulen. Eine Vorlage (Drucksache G-20/158) schlägt […]
Der Gemeinderat Freiburg hat eine Neuberechnung der Unterkunftsgebühren für Geflüchtete beschlossen. Die neuen Gebührensätze gelten vom 1. Januar […]
Der Gemeinderat hat die Ergebnisse der Spitzabrechnung für die vorläufige Unterbringung von Geflüchteten in den Jahren 2015 und […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag zur Stärkung von Qualität, Transparenz und Beschwerdemanagement im Bereich des […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat einen Dringlichkeitsantrag zur Stärkung des Kinderschutzes auf Landesebene behandelt. Der Antrag richtet sich auf […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einem Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Verbleib des Steubendenkmals am Standort Schloßstraße. Der […]
Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage (ein Verfahren, bei dem Ratsmitglieder die Verwaltung zu Sachverhalten befragen) zur Auslastung und […]
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit der Situation eines brachliegenden Gebäudes in der Südvorstadt. Marius Wittwer hat eine […]
Der Leipziger Stadtrat hatte 2021 beschlossen, ein Konzept für niederschwellige nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen zu entwickeln. Stadtrat Thomas Kumbernuß stellt […]
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Bezirksvertretung 3 eingereicht. Die Verwaltung soll prüfen, ob im […]