Köln bereitet sich auf zwei Versammlungen am Freitag vor

(Symbolbild)

Die Polizei Köln stellt sich am Freitag, 20. November, auf zwei angemeldete Versammlungen ein. Die Initiative „Gen Z regelt Köln“ plant unter dem Motto „Unsere Zukunft liegt in unseren Händen“ eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug. Die Anmelderinnen und Anmelder rechnen mit 5.000 bis 10.000 Teilnehmenden, darunter viele Schülerinnen, Schüler und Studierende.

Ursprünglich war ein Aufzug durch die Kölner Innenstadt geplant. Die Polizei lehnte diese Route ab, da dort Baustellen und Weihnachtsmärkte bestehen, deren Fluchtwege freigehalten werden müssen. Zudem ist das Verkehrsaufkommen in der Innenstadt hoch. Als Alternative bot die Polizei die Deutzer Werft als Kundgebungsort an, mit einem Aufzug am Deutzer Bahnhof und an der Lanxess-Arena vorbei zurück. Die Veranstaltung läuft von 13 bis 19 Uhr, inklusive Auf- und Abbauzeiten von 10 bis 21 Uhr.

Eine zweite Versammlung unter dem Motto „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ wurde von einer Privatperson angemeldet. Sie findet von 11 bis 16 Uhr statt, mit etwa 200 erwarteten Teilnehmenden. Der Aufzug führt von den Uniwiesen über die Bachemer Straße, Lützowstraße, Moltkestraße, Vogelsanger Straße, Innere Kanalstraße, Venloer Straße und Neptunstraße zum Neptunplatz. Diese Versammlung ist bereits Ende Oktober bestätigt worden.

Die Polizei Köln bereitet sich intensiv vor. Ziel ist es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen für andere so gering wie möglich zu halten. Die Einsatzplanung berücksichtigt die Erkenntnisse aus der Versammlung am 31. Oktober und der anschließenden Halloweennacht. Zudem beobachtet die Polizei die bundesweite Mobilisierung der Gruppierung „Gen Z regelt“ und anderer Gruppierungen in den sozialen Medien. Neben Aufrufen zu friedlichem Protest liegen der Polizei auch Hinweise auf Gewaltaufrufe einzelner Gruppierungen vor. Sie steht im engen Austausch mit den Sicherheitsbehörden von Bund und Land und bewertet die Lage fortlaufend.

Einsatzleiter Michael Esser sagte: „An Halloween haben wir erlebt, wie eine Versammlung junger Menschen, die friedlich für ihre Zukunft demonstrieren wollten, von gewaltbereiten Störern und Extremisten unterwandert wurde. Das darf sich nicht wiederholen. Unser Auftrag ist es, die Versammlungsfreiheit zu schützen und für die Sicherheit aller Menschen in Köln zu sorgen. Wer friedlich demonstriert, genießt unseren Schutz. Wer Straftaten begeht oder Einsatzkräfte angreift, muss damit rechnen, dass wir frühzeitig und konsequent einschreiten.“

Um zu verhindern, dass sich gewaltbereite Störer unter die Versammlung mischen, wird die Polizei am Freitag auf den Zugangswegen zum Versammlungsort Kontrollstellen errichten. Dort werden gezielt Personen kontrolliert, bei denen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie Waffen oder gefährliche Gegenstände dabei haben.

Die Polizei Köln hatte den jungen Versammlungswilligen der Initiative „Gen Z regelt Köln“ einen zusätzlichen Austausch angeboten, um gemeinsam zu erörtern, wie sich friedlicher Protest schützen lässt und gewaltbereite Personen abgewehrt werden können. Diesen Termin haben die Vertreterinnen und Vertreter der Gen-Z-Versammlung kurzfristig abgesagt. Die Polizei Köln steht aber weiterhin für Gespräche mit allen friedlichen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern zur Verfügung.

Anwohner, Geschäftsleute und Verkehrsteilnehmende müssen sich bereits vor Beginn sowie während der Aufzüge auf erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen in Deutz einstellen. Entlang der geplanten Strecke ist mit zeitweisen Straßensperrungen zu rechnen, die auch den öffentlichen Personennahverkehr betreffen können. Die Polizei empfiehlt, die betroffenen Bereiche nach Möglichkeit großräumig zu umfahren und für notwendige Fahrten mehr Zeit einzuplanen.

Die Polizei Köln richtet für Fragen und Anliegen zur Versammlung ein Bürgertelefon unter der Rufnummer 0221 229-7777 ein. Dieses ist am Donnerstag, 19. November, von 10 bis 16 Uhr sowie am Freitag, 20. November, von 10 bis 20 Uhr erreichbar. Aktuelle Entwicklungen und Sperrungen werden über die Social-Media-Kanäle der Polizei Köln bekannt gegeben.

Die Polizei Köln appelliert: Demonstrieren Sie friedlich, ohne Waffen und Vermummung. Dabei unterstützen wir Sie.

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Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz ausschließlich aus offiziellen Angaben der Polizei oder Justizbehörden erstellt und redaktionell geprüft.

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