Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird voraussichtlich am kommenden Mittwoch zum Gesundheitsminister ernannt. Das teilte die dts Nachrichtenagentur am Freitag auf Basis von Informationen aus Regierungskreisen mit.
Der Bundespräsident wird an diesem Tag die Entlassungsurkunden überreichen und gleichzeitig die Ernennungsurkunden ausstellen. Allerdings bleibt unklar, ob der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Normalerweise legt ein neuer Minister unmittelbar nach seiner Ernennung durch den Bundespräsidenten im Plenum den Amtseid ab und nimmt danach seine Amtsgeschäfte auf. Diesmal soll es jedoch „anders“ gemacht werden, wie Regierungskreise mitteilten. Offenbar sollen auf diese Weise die Kosten für eine Sondersitzung eingespart werden.
Linnemann folgt Nina Warken im Gesundheitsministerium nach. Warken wechselt zur Kanzleramtsministerin. Dies bestätigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bereits offiziell.
Der Kanzler kündigte am Freitag zwar weitere Wechsel im Kabinett an, bestätigte aber nicht die Medienberichte, wonach Patrick Schnieder als Verkehrsminister durch Fritz Güntzler ersetzt wird – beide sind CDU-Mitglieder. Bei einer Pressebegegnung am Morgen waren keine Fragen von Journalisten zugelassen.
Autor: dts Nachrichtenagentur