Bundeskanzler Friedrich Merz will den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, zum neuen Bundesverkehrsminister ernennen. Das gab Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntag bekannt.
Damit ersetzt Merz den bisherigen Amtsinhaber Patrick Schnieder, den er bereits am vergangenen Donnerstag über seine Entlassung informiert hatte. Am Sonntag telefonierte Merz mit Schnieder und dankte diesem nach Angaben von Kornelius „erneut für die geleistete Arbeit“. Der Kanzler drückte zudem „sein Bedauern“ aus, dass der Amtswechsel „wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte“.
Schnieder kündigte seinen Rückzug am Sonntag an, nachdem Merz ihm die Entlassung mitgeteilt hatte. Allerdings hatte Merz zunächst einen anderen Kandidaten favorisiert: Fritz Güntzler, ebenfalls CDU, sagte die Position jedoch ab. Dies führte dazu, dass die Nachfolgeregelung ungeklärt blieb.
Ursprünglich wollte Merz die Personalentscheidung am Freitag zusammen mit weiteren Kabinettsumbildungen offiziell verkünden. Dies scheiterte jedoch an der fehlenden Nachfolgeklärung. Der chaotische Personalwechsel löste innerhalb der CDU heftige Kritik aus.
Autor: dts Nachrichtenagentur