Bundeskanzler Friedrich Merz will sein Kabinett bei der anstehenden Klausur in Neuhardenberg auf einen klaren Kurs verpflichten: Wachstum und Beschäftigung müssen im Mittelpunkt stehen. „In Deutschland geht es um Wachstum und Beschäftigung. Das ist das wichtigste Thema. Also volle Konzentration darauf, die Augen auf dem Ball“, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“.
Merz fordert seine Minister vor allem dazu auf, bei der Umsetzung der vor der Sommerpause beschlossenen Reformen schneller voranzukommen. Betroffen sind die Bereiche Steuern, Rente, Entbürokratisierung und Digitalisierung. „Man habe historische Beschlüsse gefasst, die nun so schnell wie möglich umgesetzt werden müssten“, erklärte der Kanzler. Er sei sehr zuversichtlich, dass dies gelinge. Das Ziel: eine schnelle und umfassende Entlastung für die Wirtschaft, insbesondere für Handwerk und Mittelstand. In der Kabinettsklausur werde er das Team auf diese Aufgabe einschwören.
Angesichts von teilweise massiver Kritik aus Wirtschaft, Opposition und den eigenen Reihen betont Merz die Standfestigkeit der Regierung: „Die Bundesregierung lässt sich nicht von ihrem Kurs abbringen, wir wissen, was richtig und gut ist für das Land. Da lassen wir uns nicht beirren.“
Während seines Sommerurlaubs traf sich Merz nach Informationen der „Bild am Sonntag“ zwei volle Tage in seinem Ferienhaus am Tegernsee mit seiner neuen Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) – inklusive Grillabend. Bei den Gesprächen erörterten Kanzler und Kanzleramtschefin laut Bericht, wie sich Strukturen, Regierungskoordination und Gesetzgebungsverfahren verbessern lassen.
Autor: dts Nachrichtenagentur