Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Vertiefung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz ausgesprochen. Nach einem Treffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin im Bundeskanzleramt am Dienstag begrüßte Merz die Pläne zur Modernisierung der bestehenden Abkommen zwischen der EU und der Schweiz.
„Wir wünschen uns von unserer Seite eine zügige Umsetzung für unsere beiden Länder“, erklärte der Kanzler. Die Vertiefung und Modernisierung der Abkommen diene beiden Seiten, da Deutschland und die Schweiz stark vom Export abhängig seien. „Und wir leben von offenen Handelswegen und niedrigen Zöllen auf der Welt“, betonte Merz.
Als aktuelles Hindernis für den Handel nannte der Bundeskanzler die iranische Blockade der Straße von Hormus, die für beide Länder einen großen Schaden darstelle. „Wir setzen deshalb mit unseren Partnern darauf, die Freiheit der Seewege so schnell wie möglich wiederherzustellen“, so Merz.
Neben den EU-Schweiz-Beziehungen kündigte der Kanzler auch Investitionen in die bilaterale Infrastruktur an. „Wir investieren in die nötige Infrastruktur, etwa durch den in diesem Jahr beginnenden Bau des Pfaffensteigtunnels“, sagte Merz. Dieser Tunnel werde eine bessere Anbindung der Grenzregion und den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof bringen. Für die Wettbewerbsfähigkeit seien auch andere Infrastrukturvorhaben von großer Bedeutung.
