Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag in Berlin angekündigt, dass es neben der bereits beschlossenen Kabinettsumbildung rund um das Gesundheitsministerium und das Kanzleramt weitere Änderungen in der Bundesregierung geben wird. Die Entlassung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bestätigte der Kanzler allerdings zunächst nicht.
„Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“, sagte Merz. „Darüber werde ich gegebener Zeit Sie informieren, aber diese Entscheidungen brauchen jetzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit.“ Der Kanzler werde die Entscheidungen „ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig“ seien, treffen.
Mehrere Medien hatten am Freitagmorgen berichtet, dass Schnieder vor dem Aus stehe. Merz soll mit der bisherigen Bilanz des Ministers unzufrieden sein. Als möglicher Ersatz wird Fritz Güntzler (CDU) genannt. Ob der Kanzler mit seiner Ankündigung einen Wechsel im Verkehrsministerium meinte, blieb zunächst offen.
Konkret bestätigte Merz dagegen die Umstrukturierung im Kanzleramt und im Gesundheitsressort: Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) folgt auf Kanzleramtschef Thorstein Frei (CDU), der als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) neuer Unions-Fraktionschef wird.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rückt ins Gesundheitsministerium auf. Wer Linnemanns Posten als Generalsekretär übernimmt, wird Merz nach den entsprechenden Sitzungen der Parteigremien bekannt geben. Im Gespräch soll die bisherige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann, sein.
Zusätzlich wird der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), zum Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt aufsteigen.
Autor: dts Nachrichtenagentur