Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Fraktionssitzung der Union offenbar eigene Verantwortung für die schwachen Wahlergebnisse bei den jüngsten Landtagswahlen eingestanden. Nach Angaben der „Rheinischen Post“ sagte der CDU-Vorsitzende am Dienstag vor der Unionsfraktion: „Ich habe meinen Anteil an diesen Wahlergebnissen.“ Dies berichteten mehrere Teilnehmer der Sitzung.
Gleichzeitig verteidigte Merz den Reformkurs seiner Bundesregierung energisch. Die eingeleitete Richtung stimme und müsse „weitergehen“, betonte er der Fraktion zufolge. Ein zentrales Anliegen des Kanzlers ist der Schutz der jungen Generation: Weitere Belastungen darf es für diese Altersgruppe nach Merz‘ Überzeugung nicht geben. Die Vorschläge der Rentenkommission müssten nun in die Tat umgesetzt werden.
Darüber hinaus richtete Merz laut Fraktionsmitgliedern eine deutliche Warnung an die SPD. Die Sozialdemokraten müssten „jeden Zweifel“ ausräumen, ob sie in Berlin mit der Linken zusammenarbeiten würden, forderte der Bundeskanzler.
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Autor: dts Nachrichtenagentur