Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Wechsel an der Spitze des Bundesarbeitsministeriums zügig vorantreiben. Nach der CDU-Führungsklausur im Konrad-Adenauer-Haus kündigte er an, dem Bundespräsidenten noch am Montag vorzuschlagen, Alexander Schweitzer zum Bundesarbeitsminister zu ernennen.
Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident übernehme große Verantwortung, betonte Merz. „Er übernimmt offene Gesetzgebungsvorhaben, von denen ich hoffe, dass sie jetzt schnell im Kabinett verabschiedet werden und in den parlamentarischen Prozess eingebracht werden können.“ Merz zeigte sich optimistisch über die Zusammenarbeit: „Ich bin mir sicher, dass mit Alexander Schweitzer und seiner Regierungserfahrung aus Rheinland-Pfalz eine gute Zusammenarbeit in der Bundesregierung möglich sein wird.“
Der Wechsel wird notwendig, nachdem die bisherige SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas ihren Rücktritt am Morgen bekannt gegeben hatte. Als Gründe nannte sie persönliche Hintergründe, aber auch öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners. Da sie momentan nicht die Kraft aufbringen könne, kurzfristig ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe sie sich entschieden, beide Ämter aufzugeben. Merz dankte Bas für ihre Arbeit.
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Autor: dts Nachrichtenagentur