Klaus Müller wird die Bundesnetzagentur nach aktuellem Stand weitere fünf Jahre lang führen. Das kündigte der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich (CDU) an, der gleichzeitig als Vorsitzender des Beirates der Bundesnetzagentur fungiert. Mit dieser Ankündigung beendet Helfrich monatelange Spekulationen über die Zukunft des Behördenchefs.
Die Wahl Müllers steht auf der Tagesordnung der Beiratssitzung am 23. November. Die entsprechenden Einladungen werden am heutigen Montag verschickt, erklärte der CDU-Politiker. Der Beirat der Netzagentur setzt sich aus Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Landesregierungen zusammen. Dessen Votum gilt formal als Vorschlag an die Bundesregierung. Das Bundeskabinett muss dem Vorschlag noch zustimmen – dies wird aber als sicher erachtet. Der Beirat hat sich im Vorfeld mit der Bundesregierung bereits abgestimmt.
Helfrich zufolge befürworteten insbesondere die Ministerien für Wirtschaft, Verkehr und Digitales eine zweite Amtszeit Müllers. Diese drei Ressorts haben inhaltlich die engsten Bezüge zur Bonner Behörde. Müllers aktuelle Amtszeit endet Ende Februar 2027. Er kam im März 2022 unter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ins Amt und ist Mitglied der Grünen.
Eine zweite Amtszeit sei kein automatischer Prozess gewesen, betonte Helfrich. Es sei aber gelungen, die Regierungsfraktionen zu überzeugen, und es gebe dort breite Zustimmung für Müllers Weitermachen. Helfrich bescheinigt dem Behördenchef sehr gute Zusammenarbeit und unbestrittene fachliche Kompetenz. Müller leiste gute Arbeit und sei bereit, auch schwierige Aufgaben anzupacken – eine Eigenschaft, die für einen Behördenchef keine Selbstverständlichkeit darstelle.
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Autor: dts Nachrichtenagentur